07. August 2015 Simone Hock/Jörn Wunderlich

Abgeordnete on tour

MdB Jörn Wunderlich beim Gespräch mit dem Botschafter

Immer wieder sind unsere Abgeordneten auch im Ausland unterwegs. So auch der familienpolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion, Jörn Wunderlich. Zu seiner Reise nach Israel im Juli 2015 hatte Simone Hock ein paar Fragen.

Hallo Jörn, Du warst kürzlich in Israel. Was war das Ziel dieser Reise?

Die Delegation des Ausschusses für Tourismus (3 CDU, 1 DIE LINKE, 1 Verwaltung) hatte als Ziel die Möglichkeiten zu eruieren, wie der Tourismus zwischen Israel und Deutschland verbessert werden kann. Welche Möglichkeiten sich ergeben, um die Zahlen in der Tourismusbranche steigen zu lassen und wie die aktuelle Situation in Israel sich im Hinblick auf Tourismus gestaltet. Zu diesem Zweck haben wir unterschiedliche Ziele mit unterschiedlich touristischen Wünschen angesteuert (Tel Aviv) Tabgha am See Genezareth (Pilgertourismus), Jerusalem,  Totes Meer  und die Negev-Wüste.

Begleitet wurden die Anlaufpunkte mit Gesprächen: in Tel Aviv mit dem Botschafter von Goetze, dem Präsidenten der Hotel Association Israel und der deutschen Zentrale für Tourismus und der deutschen Außen- und Handelskammer sowie dem Mitarbeiter der dortigen RSL-Stiftung.  In Tabga mit den Brüdern des dortigen Ordens und in Jerusalem mit dem Minister für Tourismus und dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses in der Knesset,  in Ostjerusalem gab es ein Treffen mit dem Präsidenten des palästinensischen Tourismusverbandes Sami Abu-Dayyeh.

Was hast Du während Deines Besuchs vom Konflikt mit Palästina mitbekommen?

Unmittelbar habe ich von Konflikthandlungen nichts mitbekommen bis auf eine Demonstration in der Altstadt von Jerusalem, bei welcher extrem orthodoxe Juden nach Auskunft der uns begleitenden Botschaftsmitarbeiterin  die arabische Bevölkerung des angrenzenden Viertels provozieren wollte. Polizei und Militär hatten schon abgesperrt und wir mussten aus Sicherheitsgründen den Bezirk verlassen.

Bei einem inoffiziellen Abstecher auf die Golanhöhen konnten wir mit UN-Beobachtungsposten Gespräche führen, in welchen wir erfuhren, dass Granateneinschläge Tags zuvor erfolgt waren. Dies schien jedoch nichts Besonderes. Alle Vorfälle im syrischen Grenzgebiet werden von den unbewaffneten Beobachtern an die UN-Hauptquartiere weitergemeldet.

Was uns in allen Gegenden entgegen gebracht wurde, war die Wut darüber, dass Minister Gabriel eine lange angekündigte Israelreise abgesagt hatte, um gemeinsam  mit Wirtschaftsvertretern in den Iran zu reisen.

Bei den Gesprächen in Ostjerusalem gab es unterschiedliche Auffassungen zwischen CDU und LINKEn zur Überlebensfähigkeit eines eigenen palästinensischen Staates. Dort wurden auch die Probleme der palästinensischen Bevölkerung und deren Diskriminierung durch Israel erörtert. Nach Auskunft von Sami Abu-Dayyeh kommt es inzwischen etlichen Palästinensern nicht auf die künftige Staatsform an, sondern auf ihre eigenen Möglichkeiten, sich diskriminierungsfrei zu entwickeln. Und dafür bietet Israel und die Palästinensischen Gebiete meines Erachtens echtes Potential.

Was hat Dich am meisten beeindruckt?

Das ganze Land hat mich beeindruckt aber am meisten bewegt hat mich Yad Vashem in Jerusalem. Die Gedenkstätte hat einen derart mitgenommen, dass man sich wieder sagen muss, diese Gräueltaten der Deutschen und ihrer Verbündeten dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch wenn unsere Generation keine Schuld trifft, so haben wir und unsere Nachfahren die Pflicht und die Verantwortung, dass sich derart unvorstellbares,  bestialisches Abschlachten von Menschen nie wiederholen darf.

Du bist öfter im Ausland unterwegs. Welchen Stellenwert haben diese Reisen für Deine parlamentarische Arbeit?

Denke global, handle lokal. Nach dieser Prämisse sollte man die Probleme der Welt auch aus der Perspektive vor Ort kennenlernen, Gutes nach Möglichkeit im eigenen Land versuchen umzusetzen und die Problem der Menschen in anderen Ländern hier publik machen. Ob es um die Betreuungsmöglichkeiten von Kindern in Skandinavien geht oder die Situation der Sinti und Roma in Tschechien...

Gibt es konkrete Beispiele, wo eine solche Reise ein positives Ergebnis nach sich zog?

Ja, die sogenannte „Rettungsaktion“ des parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) mit den USA. Nachdem die USA die Mittel dafür um 50% gekürzt hatten, haben wir uns Anfang April 2015 mit einer Delegation der Inneren Kommission zur Rettung des PPP in die USA begeben. Dort haben wir sowohl bei den beteiligten Verbänden, die auf unserer Seite standen als auch beim State Department und bei Senatoren und Kongressabgeordneten intensiv für den Beibehalt des Programms in voller Höhe geworben. Nach einer aktuellen Mitteilung des amerikanischen Botschafters scheint die Reise von Erfolg gekrönt. Das State Department beabsichtigt, die Mittel wieder in voller (alter) Höhe im Haushalt einstellen zu wollen.

Kategorien: Limbach-Oberfrohna, Internationale Politik

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