24. August 2015 Horst Wehner, MdL

„Denk ich an Deutschland in der Nacht...

Asyltour in Zwickau

...dann bin ich um den Schlaf gebracht, ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen.“   So beginnen Heinrich Heines „Nachtgedanken“, entstanden im Pariser Exil. Und obgleich diese Zeilen in einem anderen Kontext entstanden sind, gehen sie mir angesichts der aktuellen Hetze und Übergriffe gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nicht aus dem Sinn.

Zu Wahlkampfzeiten habe ich mir anhören müssen „Euer Programm ist toll, eigentlich ein Grund euch zu wählen, aber das, was ihr mit den Ausländern wollt, das geht gar nicht“. Das war nicht nur einmal der Fall. Wegen ihrer Parolen erhielten NPD fast 5% und die AfD über 10% der Wählerstimmen.

Jetzt gibt es in den Reihen der CDU Stimmen, die ein Teil der Asylsuchenden ohne den Einzelfall geprüft zu haben kriminalisieren, weil es so viele sind, soll das Taschengeld gekürzt werden. Stimmen aus der CDU - ausgerechnet maßgebliche Sozialpolitiker - verlangen von der Staatsregierung sich mehr um die Probleme der Sächsinnen und Sachsen zu kümmern. Das ist der Versuch, Personengruppen gegeneinander auszuspielen. Und es funktioniert, wie man an den Demos gegen und Übergriffen auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte sieht. Es geht gegen die Schwächsten der Schwachen in diesem Land. Es geht gegen Menschen, die in höchster Not und unter unbeschreiblichen Umständen ihr durch Krieg und Terror zerstörtes Heimatland verlassen haben in der Hoffnung, hier Ruhe und Sicherheit für sich und ihre Familien zu finden. Und ich danke all jenen von ganzem Herzen, die sich vor Ort engagieren, Spenden und den Neuankömmlingen so gut wie möglich helfen sich hier zurechtzufinden und einzuleben. Dieses Engagement wird dringend gebraucht und gehört noch viel mehr ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt. Sie leisten nicht nur einen unschätzbaren Beitrag zur Integration der neuen Nachbarn. Leider sind sie auch unersetzlich, um die grundlegenden Aufgaben, die eigentlich seitens der Staatsregierung hätten im Vorfeld organisiert werden müssen, überhaupt zu erfüllen. In den kommenden Monaten wird es daher unsere Aufgabe sein, immer wieder auf die Situation der Flüchtlingsunterbringung und deren Betreuung hinzuweisen, Vorschläge einzubringen und natürlich die Initiativen vor Ort so gut wie möglich zu unterstützen. Und wir werden bei der Staatsregierung immer wieder anmahnen, sich klar und unmissverständlich gegen den rassistischen Mob zu positionieren und die Polizei gerade auch zahlenmäßig in die Lage zu versetzen, Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und die Helferinnen und Helfer zu schützen!

 

Noch ein Wort zur Arbeit hier im Wahlkreis. Hier wird es ein weiteres Büro im Zwickauer Oberland geben. Schön jetzt freuen wir uns über Themenvorschläge für Veranstaltungen. Natürlich werde ich auch weiter unter dem Motto „Auf den Spuren der Barrierefreiheit“ im unterwegs sein und unterstütze auch gern bei anderen Themen vor Ort. Mehr dazu in der nächsten Ausgabe.

Kategorien: Antifaschistische Politik, Crimmitschau, Glauchau, Hohenstein-Ernstthal, Internationale Politik, Junge Linke Zwickau, Kreisparteitag, Landespolitik, Lichtenstein, Limbach-Oberfrohna

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