17. November 2012 Ute Brückner

Genossen zogen Bilanz

Ute Brückner, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zwickau

Am 17.11.2012 fand die jährliche Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Stadtverband Zwickau, im Mali Marienthal statt. Im voll besetzten Saal  berichteten Genossen über ihre Arbeit im Bundes-, Land- und Kreistag, sowie Stadtrat. Die Redenerliste eröffnete die Bundestagsabgeordnete Sabine

Zimmermann. Sie betonte, dass die Schwerpunkte im Bundestagswahlkampf Arbeit und Soziales seien. Danach  begann  sie mit Beispielen  für die Auswirkungen der Finanzkrise in Europa. So arbeiten griechische Arbeiter   10 Stunden täglich, 6 Tage die Woche und können trotzdem nicht ihre Familien ernähren.  Aber die Krise ist auch schon in Deutschland sichtbar, die Leiharbeiter mussten wieder einmal zuerst ihre Sachen packen und die Zahl der Kurzarbeiter steigt. Ohne eine gerechtere Verteilung der Lasten der Krise durch Einbeziehung der Vermögenden und Krisengewinner wird es in Deutschland eine  weitere Verarmung  großer Teile der Bevölkerung geben.

Muss denn ein Herr Winterkorn vom VW Konzern das 1000 -fache eines Leiharbeiters verdienen???

Marion Junge, Mitglied des Sächsischen Landtages, referierte zur Arbeit des Landtages aus Sicht der Fraktion die Linke. So erklärte sie auch die Schwierigkeiten mit Initiativen in den Medien wahrgenommen zu werden. Aber durch direkte Tage der Abgeordneten vor Ort kann diese Blockade überwunden werden. So standen und stehen inhaltlich folgende Schwerpunkte der Linken auf der AGENDA: Sozialstaatsinitiative im Sommer 2013, weiter Forcierung an der Gesetzesarbeit zu einem neuen Vergabegesetz, Erhaltung alter Bahnstrecken und Perspektiven in Richtung  Regierungswechsel s. Erfolgreiche Beispiele aus der Kommunalpolitik rundeten ihren Beitrag ab.

Lutz Dressel (Geschäftsführer der Kreistagsfraktion) ging in seinem Redebeitrag als Vertreter für den Kreistag auf die Struktur dieses ein. Die CDU hat zusammen mit der FDP die Mehrheit der Sitze und kann dadurch vieles gegen die Interessen der Bürger bestimmen. Vor allem durch Fragestellungen, aber auch das Durchsetzen von Informationsrechten (die ARGE muss vor Vertreter des Kreistages über ihre Arbeit Bericht erstatten) können wir linke Inhalte

verwirklichen. Die durch Initiative der Fraktion die Linke im Kreistag bestellte Seniorenvertreterin hat leider ihre Arbeit eingestellt. Für die Begründung ihres Handelns gab sie mangelnde Unterstützung der Verwaltung an. Die unterschiedlichen politischen, wie regionalen Erfahrungen der Kreisräte( z.B. Großstadt und Dorf) stellen manchmal Hürden für das Gesamthandeln der Fraktion in Vorbereitung des Kreistages dar. Zunehmend gelingen größere Blicke auf das Gesamtergebnis der Fraktion.

Im Stadtrat Zwickau gab es Veränderungen. Genosse Koutzky trat auf eigenen Wunsch wegen Problemen im persönlichen Umfeld zurück. Ihm wurde für seine langjährige und erfolgreiche Arbeit an der Spitze der Fraktion gedankt. Den Dank erhielt auch Martina Ahnert- Ehrt, die nach 22 Jahren Fraktionsarbeit, zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende, aus den Stadtrat ausschied. Neue Fraktionsvorsitzende ist seit 17.09.2012 Ute Brückner. Eva Dürr ist neben Jürgen Dürrschmidt und Sven Wöhl  Mitglied im Fraktionsvorstand.

Was waren Meilensteine der Fraktionsarbeit? Die Haushaltsplanung 2013 stand auf der Tagesordnung. Die von der Fraktion die Linke geforderten Schwerpunkte konnten nur im Kompromiss erstritten werden: Bildungsgerechtigkeit durch freien Eintritt in städtische Museen, zB. Priesterhäuser, Errichtung einer öffentlichen Toilette am Schwanenteich, Bereitstellung von Mitteln zum Pflegen von Gedenkstädten und Unterstützung der Bergbauehrung und Aufstellen eines Denkmals. Die weit größere Dimension für die Stadt Zwickau hat die Errichtung eines Drittligatauglichen Stadions in Zwickau Eckersbach, die unsere Fraktion einstimmig mit getragen hat.

Die von der CDU eingebrachten Forderungen( Bürgerentscheid) waren zu diesem Zeitpunkt nicht nachvollziehbar, weil die Fraktion der CDU seit 2009 den Prozess für ein neues Stadion mit gegangen war. Das Stadion wird auch gebraucht,  das alte WESA konnte nicht unter den aktuellen sicherheitstechnischen Auflagen für das geplante Geld saniert werden .

Neue Aspekte in der Fraktionsarbeit sind eine veränderte Arbeit mit den Medien und eine verstärkte inhaltliche und kommunikative Arbeit. Dazu werden die Genossen  der Basisgruppen aufgefordert, sich öfter in die Fraktionsarbeit einzubringen. Das wird 2013 durch öffentliche und thematische Fraktionssitzungen möglich sein. Ein Dankeschön gilt Genossen Walter, der Ideen für die Denkmalpflege der Fraktion übergab.

 

Die Delegierten legten eine Schweigeminute ein und gedachten der Opfer des NSU, dessen Entdeckung sich am 04.11.2012 jährte.

 

Den Redebeitrag zur Entwicklung der Parteiarbeit hielt der Vorsitzende des Stadtverbandes Sven Wöhl. Er zog Bilanz zur vergangenen Arbeit. Viele erfolgreiche Schritte sind gegangen worden. So gab es regelmäßig die Anleitung der Basisvorsitzenden, Diskussionsrunden mit Mitgliedern des Bundes- und Landtages, z. B. Caren Ley, Horst Wehner, Stefan Hartmann, Sabine Zimmermann.

Am 08.05.2012, dem Tag der Befreiung vom Faschismus durch sowjetische Soldaten, salutierten Andreas Salzwedel und Sven Wöhl am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Zwickauer Hauptfriedhof.

Bei der Veränderung der Altersstruktur der Partei muss auch in Zwickau nachgedacht werden, wie die Kräfte für die Parteiarbeit noch besser genutzt werden können. Die Genossen stellten Fragen zur Erkennbarkeit der Partei, wenn man unbedingt mit der SPD und B90/ Grüne regieren wolle. Und eine weitere Frage bezog sich auf das Wegnehmen von Ideen durch andere Parteien. Zu beiden Fragen wurde diskutiert.

Die Mitgliederversammlung endete mit einem Filmbeitrag der deutlich machte, wie global unsere Welt ist und wie gefährdet, durch Krieg, Hunger, Armut unter zu gehen.

Kategorien: Zwickau

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