06. Mai 2016 Sabine Zimmermann, MdB, Vorsitzende DGB Kreisverband Zwickau

Kein normaler 1. Mai auf dem Zwickauer Hauptmarkt

Foto: Sabine Zimmermann

Die diesjährige DGB-Kundgebung zum 1. Mai wurde massiv von rechten Kräften gestört, zum ersten Mal überhaupt. Es hatte sich in den letzten Wochen und Monaten abgezeichnet. „Besorgte“ und „asylkritische“ Bürgerinnen und Bürger ziehen regelmäßig durch Zwickau. Deren Vertreter hatten angekündigt, „Veranstaltungen“ mit Bezug auf den gewerkschaftlichen 1. Mai zu organisieren.    

Als der harte Kern der Störer sich in unmittelbarer Nähe zur Bühne postiert hatte, entstand eine kritische Situation, die aber von den Ordnern, der Polizei und Kundgebungsteilnehmern gemeinsam gemeistert wurde. An dieser Stelle möchte ich auch ausdrücklich unseren Genossinnen und Genossen einen großen Dank aussprechen, die sich schützend vor die Bühne gestellt haben.

Niemand hat sich auf die Provokationen der Störerinnen und Störer eingelassen. Andere Optionen als die Fortführung der Veranstaltung wären nicht angeraten gewesen. Für Platzverweise gegenüber den Störern hätte es schwerlich eine rechtliche Grundlage gegeben, geschweige denn, dass man sie hätte durchsetzen lassen können. Ein Abbruch der Veranstaltung wäre die Kapitulation vor den rechten Kräften gewesen, mit der Konsequenz, dass diese mit dem Gefühl hätten nach Hause fahren können, dass sie und nicht mehr der DGB bestimmt, wer am 1. Mai reden darf.

Welchen Schluss der DGB aus dem 1. Mai in Zwickau ziehen sollte, muss diskutiert werden. Bundes- und sachsenweit ist es nicht das erste Mal, dass 1. Mai-Veranstaltungen von Rechten gestört und angegriffen wurden. Erinnert seien z. B. der gewalttätigen Angriffe auf die DGB-Demonstrationen am 1. Mai 2009 in Dortmund oder 2015 in Weimar.

Von einer Teilnahme Sigmar Gabriels bzw. Heiko Maas abzusehen, wäre eine Kapitulation vor den Drohungen der Rechten gewesen, die in der Konsequenz die Frage aufgeworfen hätte, ob prominente Politiker dann überhaupt noch auf gewerkschaftlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel auftreten können oder sollten. Zumal nicht auszuschließen ist, dass solche rechten Gruppierungen auch gegen Redner_innen, die nicht einer politischen Partei angehören, mobilisieren könnten. Insoweit wäre es ein Novum mit weitreichender Konsequenz, sich von rechten Kräften vorschreiben zu lassen, wer auf gewerkschaftlichen Veranstaltungen reden darf. Dazu darf es nicht kommen.

Kategorien: Zwickau

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