17. April 2015 Horst Wehner

„Nach den Wahlen in Griechenland – Hoffnung für ein geplagtes Volk(?)

mit Horst Wehner und Marika Tändler-Walenta

Unter diesem Thema fanden wir uns am 15. April in Glauchau zu einer Veranstaltung mit Marika Händler-Walenta (Mitglied des Bundesvorstandes DIE LINKE, bis 2014 wissenschaftliche Mitarbeiter bei Lothar Bisky im Europäischen Parlament und seit 2015 Regionalmitarbeiterin der Region Südwestsachsen unserer Sächsischen Landtagsfraktion) und Efstathios Soudias - von allem Stathis genannt (Mitglied des Landesvorstandes Sachsen und seit seiner Flucht 1972 aus Griechenland in Deutschland lebend) ein.

 

Nach dem Einführungsvortrag von Marika zur Situation vor und nach der Wahl 2015 im griechischen Parlament und den damit verbundenen Hoffnungen an Alexis Tsipras und die Syriza als linke Regierungspartei gab uns Stathis einen Abriss in die wechselhafte Geschichte Griechenlands, das bis 1974 abwechselnd von rechten Parteien bzw. einer Militärjunta regiert wurde.

Mit der neuen linken Regierung verbindet das griechische Volk eine klare Hoffnung, dervon Merkel und der Troika (EU, EZB, IWF) erzwungene Kürzungspolitik entgegen zu treten. Eine Kürzungspolitik, die in Griechenland Millionen Menschen in Arbeitslosigkeit, Armut und sogar Hunger gestürzt hat. Und in deren Ergebnis die Löhne bis um 30 Prozent gesunken sind und die Jugendarbeitslosigkeit eine Rekordhöhe von 60 Prozent erreicht hat. Die Hälfte aller Rentnerinnen und Rentner bekommen weniger als 500 Euro Rente und 3 Millionen Menschen sind ohne Krankenversicherung. Diese traurige Bilanz der sogenannten "Rettungspolitik", die hat die Menschen in Griechenland  in Armut und Hoffnungslosigkeit gestürzt und letztendlich zu dem Wahlergebnis im Januar 2015 in Griechenland geführt.

Nicht die Millionen Menschen in Griechenland wurden gerettet, sondern vor allem wurden die Reichen und die Banken bedient. Von den 230 Milliarden Kredit gingen 96 Prozent direkt an die Banken - während auf der anderen Seite Entlassungen, Lohnkürzungen und Privatisierungen von der Troika als Auflagen erteilt wurden - bliebt etwa eine Erhöhung von Steuern für Reiche vollkommen unerwähnt.

So zahlt nun der "kleine Mann" in Griechenland aber auch in ganz Europa die Zeche  für eine verfehlte "Rettungspolitik".

Die LINKE steht für einen konsequenten Kurswechsel mit der die Verarmung in Europa gestoppt werden soll. Die Kürzungsauflagen der Troika für das Sozial- und Gesundheitssystem müssen sofort aufgehoben werden.

Europa leidet unter einer Politik in der öffentliche Ausgaben radikal gekürzt werden und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont werden und ungehindert ihr Vermögen ins Ausland schaffen können. Deshalb fordern wir, dass die Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft zu binden und eine europäische Vermögensabgabe auf Vermögen über 1 Million Euro einzuführen.

In der Diskussion ging vor allem darum, welche Gefahren aber auch Hoffnungen es für das griechische Volk gibt. Denn die Syria hat eine geringe Parteibasis und eine wechselhafte Wählerschaft. Und zugleich werden alle anderen europäischen Länder alles dafür tun, das Alexis Tsipras und die Syria keinen Erfolg haben.

Wie sagte Stathis, vor Griechenland hat niemand Angst - aber vor Spanien, Italien und Frankreich - sollten diese Länder ähnliche Ergebnisse bei den Wahlen erzielen und den griechischen Weg wählen.

Am Ende waren wir uns alle einig - wir wünschen der linken griechischen Regierung die notwendige Kraft und Stärke ihren eingeschlagenen Weg konsequent fortzuführen und dem griechischen Volk endlich eine Politik, die sie aus der Armut und Hoffnungslosigkeit herausführt.

ich bedanke mich bei allen Teilnehmern der Veranstaltung für ihr Interesse und ihre Diskussion. Besonders bedanke ich mich bei Marika und Stathis für ihre interessanten Vorträge und ihre offene Diskussionsbereitschaft.

Kategorien: Glauchau

Kommentare

Keine Kommentare zu diesem Beitrag

Hinterlassen Sie einen Kommentar