15. März 2014 Horst Wehner, MdL

Regionaltour mit Rico Gebhardt

v.r.n.l.: Horst Wehner (MdL), Rico Gebhardt (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Sächs. Landtag), Andreas Salzwedel (Kreisvorsitzender)

Bereits zum dritten Mal begibt sich der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag auf eine thematische Tour durch Sachsen.   Das Motto der Frühjahrstour 2014 „Selbstverwaltung in den Kommunen stärken, Bürgerbeteiligung ermöglichen“ steht ganz im Zeichen der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in Sachsen. Deshalb standen am 10.03.2014 in unserem Landkreis Zwickau Gespräche mit dem Geschäftsführer der Glauchau Holding GmbH Dr. Nölcke und dem Oberbürgermeister der Stadt Hohenstein-Ernstthal Herr Kluge auf unserem Plan.

Die Glauchau Holding GmbH mit der Stadt Glauchau als Gesellschafter vereinigt unter sich die Stadtwerke Glauchau und die Stadt- und Wohnungsverwaltung GmbH Glauchau – beides städtische Unternehmen mit einer hohen sozialen Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Glauchau und seiner Ortschaften.

Wie nicht anders zu erwarten war eines der Themen die Entwicklung der Strompreise in den vergangenen Jahren und in der Zukunft. Eine Analyse der Zusammensetzung der Strompreise ergab, dass sich vor allem die Erhöhung der Umsatzsteuer (1993:  15 %, 1998: 16 % und 2007 19 %) und die Einführung des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG Umlage) auf die Erhöhung des Strompreises für die Bevölkerung und die Industrie niedergeschlagen hat.

Relativ konstant geblieben ist dagegen der Anteil am Strompreis, der sich aus Beschaffung, Netznutzung und Vertrieb ergibt. Während 1995 der Anteil der Steuern und Abgaben noch 24,5 % am Strompreis ausmachte, werden es im Jahr 2014 48,1 % sein.

Trotz der Erhöhung des allgemeinen Strompreises garantieren die Stadtwerke Glauchau ihren Kunden bis zum 31.12.2104 einen stabilen Strompreis.

Interessant für mich auch, dass 80 % der Kunden sich einen Festpreis wünschen.

Natürlich interessierte mich im Zusammenhang mit der Stadt- und Wohnungsverwaltung GmbH wie es sich im Unternehmen mit barrierefreiem Wohnraum verhält. Dabei war ich mehr als angenehm überrascht, dass der Dr. Nölcke konsequent die Meinung vertritt, dass vor allem bei Neubau aber auch entsprechend der Möglichkeiten bei Modernisierung, Wohnungen  von vornherein barrierefrei zu bauen sind. Ich wünschte mir mehr solche engagierte Wohnungsunternehmen.

Was beide Unternehmen heute und noch weitaus mehr in Zukunft belastet ist der demografische Wandel in der Bevölkerung. Städte wie Glauchau, in denen die Infrastruktur (dazu gehören neben Wohnraum und Energie gleichermaßen Wasser und Abwasser) auf eine Einwohnerzahl ausgelegt sind, von der wir heute nur noch träumen können und die auch in Zukunft nicht mehr erreicht werden wird, stellen alle unsere Städte und Gemeinden vor großen Herausforderungen.

Dabei kritisierte Dr. Nölcke zu Recht, dass in der öffentlichen Diskussion zwar ständig über den demografischen Wandel geredet wird – aber keiner eine Lösung hat. Diese Lösungen sind aber lebenswichtig für solche städtischen Unternehmen wie auch für die Kommunen allgemein.

Nach der für mich ausgesprochen interessanten und anregende Gesprächsrunde in der Glauchau Holding GmbH führte uns unsere nächste Gesprächsrunde zum  Oberbürgermeister der Stadt Hohenstein-Ernstthal, Herrn Kluge. Als traditionsreiche Sachsenring Motorrennsportstadt und Geburtsstadt von Karl-May hat die Stadt gleich zwei touristische Attraktionen, mit denen sie arbeiten kann. Zum einem natürlich Anziehungspunkt für Gäste aus nah und fern, zum anderem aber auch eine große Herausforderung für den gleichermaßen finanziell beteiligten ADAC, für den Freistaat Sachsen und den Zweckverband Sachsenring. Allein die Zuschauerzahlen 2013 in Höhe von 220.000 machen deutlich wie wichtig der Sachsenring für die Stadt, seine Gewerbetreibenden und Gaststätten ist.

Im Gespräch mit Herrn Kluge wurde natürlich auch deutlich, dass die kommunale Selbstverwaltung eine zutiefst an finanzielle Mittel geknüpfte Angelegenheit ist und die Städte und Gemeinden immer weniger finanziellen Spielraum zur Verfügung haben.

Wie auch bereits im vorherigen Gespräch interessierte mich natürlich die Barrierefreiheit in Hohenstein-Ernstthal. Nachdem wir bereits 2011 die Stadt unter diesem Gesichtspunkt besucht haben, nehme ich gern die durch den Oberbürgermeister angebotene Gelegenheit wahr, in Kürze der Stadt einen erneuten Besuch abzustatten.

Ich bedanke mich für das offene und angenehme Gespräch beim Oberbürgermeister Herrn Kluge.

Als letzten Veranstaltungsteil führte unser Weg zurück nach Glauchau, wo wir mit kommunalen Abgeordneten und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl zum Thema: „Kommunalpolitische Leitlinien – Ansprüche und Wirklichkeit“ ein Forum durchführten.

Sowohl mit den Kommunalpolitischen Leitlinien wie auch mit dem Landtagswahlprogramm „Besser leben in Sachsen“ muss es uns als LINKE gelingen, noch stärker an die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger heranzukommen. Dabei ist es, wie Rico Gebhardt betonte, 2014 besser gelungen, solche Themen wie das Kleingartenwesen, die Freiwillige Feuerwehr, Sportförderung, den Erhalt des Rettungswesens und den öffentlichen Dienst mit zu diskutieren. Was uns zugegebener weise nach wie vor als LINKE schwer fällt, ist in unseren Programmen auch im Ausdruck die Sprache der Bürgerinnen und Bürger zu finden.

Deutlich wurde in der Diskussion auch, dass Kommunalpolitik zunehmend Betroffenheitspolitik (den Bürgerinnen und Bürgern interessiert nur, was sie persönlich betrifft) ist. Das macht es mitunter nicht leicht wichtige kommunale Themen durchzusetzen.

Ich bedanke mich bei Herrn Dr. Nölcke und Herrn Oberbürgermeister Kluge für die Möglichkeit mit ihnen in das Gespräch zu kommen und zugleich für die offene Gesprächsatmosphäre.

Papier ist in Vorbereitung der Wahlen 2014 genug erarbeitet. Nun kommt es auf jeden Einzelnen von uns an, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sie zu überzeugen, dass es für  DIE LINKE eine Herzensangelegenheit is,t ein Leben in Menschenwürde zu garantieren ebenso wie Weltoffenheit und Solidarität.

Kategorien: Glauchau

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