15. Mai 2013 Ronald Wandel

Vorstellung des Ortsverbandes Gersdorf / Oberlungwitz

Aus mehreren Basisorganisationen, zuletzt aus dreien, wurde der Ortsverband Gersdorf / Oberlungwitz gebildet, damit weiterhin eine arbeitsfähige Struktur für die insgesamt 22 Mitglieder erhalten bleibt. Dieser Ehrgeiz treibt uns an, vor allem immer wieder im Bestreben, sich inhaltlich und somit politisch zu reiben. Dazu gehört ein Arbeitsplan, der jeweils für ein gesamtes Jahr aufgestellt und eingehalten wird. Er umfasst vor allem die regelmäßig stattfindenden Mitgliederversammlungen und die Beratungen im Ortsvorstand. Letzterem gehören seit der Wahl im Vorjahr Helga Gebhardt und Andreas Schumacher aus Gersdorf sowie aus Oberlungwitz Heidi Jost, Gerd Bartsch und Ronald Wandel an.

Intensiv und sehr eigenständig haben wir uns mit dem Programm unserer Partei im Vorfeld des Erfurter Parteitages beschäftigt. Drei Themen waren so Gegenstand unserer Mitgliederversammlungen: Gesellschaftsanalyse, Eigentum und Regierungsbeteiligung. Im Ortsvorstand hatten wir dazu jeweils ein Mitglied gebeten, für die Diskussion eine jeweilige Grundlage zu liefern. Das war äußerst interessant und anregend, wurden doch Fragen gestellt und versucht zu beantworten, wie:

Kann der Kapitalismus durch Reformen vermenschlicht werden?

Geht es, Reformen und Revolution zusammenzubringen? oder

Welches Eigentum muss vorherrschen?

Wo muss gemeinschaftliches Eigentum vor allem Verantwortung tragen?

Was ist zu verstaatlichen, was zu kommunalisieren?

Ist es möglich, privatkapitalistisches Eigentum zu demokratisieren?oder

Warum beteiligt sich DIE LINKE an Wahlen im Kapitalismus?

Was sind Unterschiede einer Politik der Privatisierung zur Privatisierung im Detail?

Welche Erfahrungen der Regierungsbeteiligung gibt es?

Welches sind die Grenzwerte, die einer Regierungsbeteiligung standhalten müssen?

An diesem Programm wollen wir weiter mittun. Allerdings verunsichert uns zum Teil immer wieder die Menge an neuen Aufsätzen, die den geraden Bezug zum Parteiprogramm zu wenig voranstellen. Dabei gehen unsere inhaltlichen Alleinstellungsmerkmale – die zeitgenössisch notwendig sind – in einer Unmenge von Zeilen und Seiten unter.

Es war ein Anspruch, sich mit dem Parteiprogramm zu befassen. Nun sind es die Leitlinien in Sachsen, die Gegenstand von Parteitagen sind. In ihrem Umfang sind sie in der Diskussion nicht zu bewältigen, so viel wir uns auch Mühe geben. Es bleibt der Eindruck, dass das Aufgeschriebene oftmals nur dem Selbstverständnis der Aufschreibenden dient, die sich alle Mühe geben, nicht wiederholend Neues, eventuell auch nur durch die Wortwahl bedingt, zu Papier zu bringen. Und dafür sind dann ungewöhnlich viele Worte und Wörter vonnöten, die, obwohl in deutscher Sprache verfasst, oftmals schwer verständlich sind und damit alle möglichen Deutungen zu lassen.

Bereits zum dritten Mal haben wir uns an Aktionen zugunsten von Cuba si beteiligt. Das erste Mal war es das Sparpaket „ Annahme verweigert“, das einer Wette von Klaus H. Jann half, seine Wettpartnerin zu einer Spende zu verhelfen. Dann waren es Aktivitäten gegen den Krieg in Afghanistan und zum Dritten die Sammlung von Unterschriften gegen die Privatisierung des Lebensmittels Wasser. Wir sehen es durchaus als eine von Klaus zu übernehmende Erfahrung, Spendentätigkeit – in diesen Fällen für Cuba si - mit politischen Aussagen zu verbinden. Und sind schon gespannt auf die nächste Idee!

Als einziger Vertreter einer „Partei“ nimmt Andreas Schumacher Verantwortung im Gemeinderat von Gersdorf wahr. Seine Kollegen vertreten ausnahmslos örtliche Wählervereinigungen. In Oberlungwitz gibt es noch zwei Vertreter, nachdem der dritte seine Wählbarkeit durch Umzug verloren hat. Eine/n „Nachrücker/in“ gibt es leider nicht. Zu erwähnen ist, dass aufgrund des Verzichts der Fraktion Die Linke. auf ein Mandat im Verwaltungsausschuss  der Stadt nach der vorangegangenen Kommunalwahl die „Unabhängigen“ einen Platz in einem Ausschuss erlangten. Zu einem solchen Schritt war die Fraktion der CDU, die vier Mandate (von sechs) in beiden Ausschüssen besetzen konnte, nicht bereit.

Inhaltlich haben wir unser Augenmerk u.a. auf die kommunale Verantwortung für die Weltmeisterschaftsrennen am „Sachsenring“ gelenkt. Es kann nicht sein, dass die Bürger von diesem kommerziellen Höhepunkt nichts haben, außer der Gewissheit, dass es irgendwann millionenschweren Umsatz gab und gibt, der die Region bekannt und angeblich wirtschaftlich stark macht. Alles muss nämlich durch die kommunale Sachsenring-Rennstrecken-Management (SRM) GmbH und den Zweckverband „Am Sachsenring“ gestemmt werden. Letztere hat bekanntlich für die Veranstaltung 2012 einen Kredit in Höhe von ca. 1.500.000,00 Euro aufnehmen müssen. Um aber  nicht in den Verdacht allgemeiner Besserwisserei zu geraten, haben wir am Ende des Vorjahres das Gespräch mit dem Geschäftsführer der SRM GmbH, Bürgermeister Streubel, gesucht und aktuell eine Kleine Anfrage an die Sächsische Staatsregierung initiiert. Letztere mit der entwaffnenden Antwort: Nie habe es eine Zusage ohne Zustimmung der EU gegeben, 1.500.000,00 Euro für Investitionsmaßnahmen dem „Sachsenring“ zu überlassen.

Kategorien: Oberlungwitz

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