22. November 2016 Steffi Müller

Wohin fließt unser Geld?

Michael Leutert, MdB zu Gast in Wilkau-Haßlau

Immer wieder, wenn wir im Zwickauer Oberland unsere Infostände machen, werden wir gefragt, was denn eigentlich mit dem ganzen Geld passiert, das die Bundesrepublik im Jahr einnimmt. Deswegen hatten wir uns Michael Leutert eingeladen. Er sitzt für die Partei seit 2005 im Deutschen Bundestag und hat seinen Wahlkreis in Chemnitz. Michael ist Mitglied des Haushaltsausschusses, bei dem sich die Bundesregierung ihre Ausgaben genehmigen lassen muss. Dort ist er u.a. zuständig für die Haushalte des Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums oder des Familienministeriums.

Derzeit liegen die jährlichen Steuereinnahmen auf Bundesebene bei rund 300 Milliarden Euro. Mit dem von unserer Fraktion vorgeschlagenen Steuerkonzept gäbe es Mehreinnahmen in Höhe von 60 Milliarden Euro pro Jahr.

Das meiste Geld – 100 Milliarden Euro – fließt in die Rentenkasse. Der zweitgrößte Ausgabenposten sind die Militärausgaben mit 36 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte dieses Geldes wird für Personal ausgegeben und knapp 11 Milliarden für Rüstungsgüter.

Michael führte aus, dass wir die Menschen, die derzeit in der Rüstungsindustrie arbeiten, nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Es geht um 70.000 Arbeitsplätze. Die Rüstungsindustrie muss schrittweise transformiert werden auf die Produktion von zivilen Gütern. Als Beispiel nannte er die Firma MTU, vorher führend in der Produktion militärischer Güter, macht dieses Geschäftsfeld heute nur noch knapp 25 Prozent ihres Umsatzes aus.

Beim Thema Rüstungsexporte wies Michael darauf hin, dass die Bundesrepublik vor allem im Geschäft mit großem militärischen Gerät wie U-Booten oder Panzern aktiv ist. Für rund 8 Milliarden Euro exportiert die Bundesrepublik Rüstungsgüter vor allem in den arabischen Raum. Die Regelungen, die Exporte verhindern könnten, sind leider zu schwammig. Dies führt dann auch dazu, dass die Bundesregierung den NATO-Partner Türkei mit Waffen beliefert ebenso die kurdischen Kämpfer gegen den IS. Im Kampf der Türkei gegen die Kurden kommen sicher deutsche Waffen zum Einsatz und die Kurden werden sich sicher mit deutschen Waffen zur Wehr setzen.

Die Diskussion mit Michael verlief rege und alle anwesenden Genossinnen und Genossen dankten ihm für sein Kommen. Wir haben alle etwas von seinen Ausführungen mitgenommen. Dies hilft uns in der politischen Arbeit vor Ort im Gespräch mit dem Bürger.

An dieser Stelle sei ganz herzlich unserer Simone Hock gedankt für die Organisation der Veranstaltung, die bei unseren Genossinnen und Genossen sehr gut angekommen ist.

Kategorien: Oberland

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